Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Bedingungen regeln die Nutzung der Dienste von Immidiate Edge. Bitte lesen Sie sie sorgfältig durch, bevor Sie unsere Plattform nutzen.
Stand: Januar 2024. Dies ist ein allgemeiner Muster-Entwurf und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Er sollte vor Veröffentlichung durch fachkundige juristische Prüfung ergänzt werden.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Immidiate Edge (nachfolgend „Anbieter") und seinen Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung der auf dieser Website beschriebenen Dienstleistungen zur Datenanalyse und zum Risikomanagement. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt eine softwaregestützte Plattform zur Verfügung, die Analysen, Auswertungen und Hinweise auf Basis von durch den Nutzer bereitgestellten oder öffentlich verfügbaren Daten erzeugt. Die konkreten Leistungsmerkmale ergeben sich aus der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung. Der Anbieter behält sich vor, Funktionen im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen, zu erweitern oder einzustellen.
§ 3 Registrierung und Zugang
Die Nutzung bestimmter Bereiche der Plattform setzt eine Registrierung bzw. eine Zugangsfreigabe durch den Anbieter voraus. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Der Anbieter behält sich vor, Anfragen auf Zugang ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 4 Leistungen und Verfügbarkeit
Der Anbieter ist bemüht, die Plattform möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Der Anbieter informiert nach Möglichkeit im Voraus über geplante Wartungsfenster.
§ 5 Keine Anlageberatung
Die von der Plattform bereitgestellten Analysen, Kennzahlen und Hinweise dienen ausschließlich der Information und stellen keine Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung dar. Sie ersetzen keine individuelle Beratung durch fachlich qualifizierte Personen. Jegliche Entscheidung, die der Nutzer auf Basis der bereitgestellten Inhalte trifft, erfolgt in eigener Verantwortung.
§ 6 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, keine automatisierten Abfragen außerhalb der vorgesehenen Schnittstellen durchzuführen und keine Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Bei Verstößen kann der Anbieter den Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren.
§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Sofern für die Nutzung der Plattform Entgelte anfallen, ergeben sich diese aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisübersicht. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind, sofern nicht abweichend vereinbart, im Voraus zu leisten.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Verträge mit fortlaufender Nutzung können, sofern nicht individuell anders vereinbart, von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte, Texte, Grafiken, Software und sonstige Materialien der Plattform sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus, insbesondere eine Vervielfältigung, Weiterverbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 10 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, sofern kein Fall der vorstehenden unbeschränkten Haftung vorliegt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 11 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform richtet sich nach der gesonderten Datenschutzerklärung, die über die Website abrufbar ist.
§ 12 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in angemessener Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.